Andrea Nahles zu Besuch bei EvoBus
27. Juli 2010
Auf ihrer Sommertour durch Süddeutschland informiert sich die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles über die Situation in den Betrieben und sucht das Gespräch mit Arbeitnehmern und Betriebsräten.
Auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden David Knuplesch machte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles auf ihrer Sommertour durch Süddeutschland auch Halt in der Region. Im Neu-Ulmer Industriegebiet besuchte Andrea Nahles das EvoBus Werk.
Begrüßt wurde die SPD-Generalsekretärin von Arbeitnehmervertretern um den stellvertretenden Betriebsrats Vorsitzenden Hans-Jörg Müller. Von der lokalen SPD-Prominenz hatten sich neben David Knuplesch auch dessen Fraktionsvorsitzende in Stadtrat und Kreistag, Dr. Karl-Heinz Brunner und Karl Martin Wöhner, eingefunden. Aus Ulm kamen die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der stellvertretende Ulmer SPD-Chef Martin Ansbacher hinzu. Weitere Begleiter waren die SPD-Funktionäre Hildegart Feurich-Kähn, Sabine Krätschmer, Erich Krnavek und Matthias Gentschi.
Beim Rundgang durch die Produktionshalle zeigte sich die Andrea Nahles von Europas modernste Omnibusproduktion bei EvoBus beeindruckt. Auf einer Fläche von über 3 Fußballfeldern werden in Neu-Ulm jedes Jahr bis zu 3000 Busse produziert. Mit über 3800 Angestellten, davon allein 2000 in Produktion und Logistik, ist EvoBus zugleich einer der größten Arbeitgeber in der Region Ulm/Neu-Ulm. Die Kunden für die Neu-Ulmer Busse kommen dabei aus der ganzen Welt; darunter auch Promis, wie Tina Turner, verschiedene Bundesliga-Mannschaften und sogar die DFB-Elf.
Betriebsräte diskutieren mit Andrea Nahles
Im Anschluss an den Werksrundgang stellte sich Andrea Nahles der Diskussion mit den Betriebsräten. Stolz berichteten diese nicht nur über die besonders hohe Zahl von im Schnitt 200 Auszubildenden, sondern auch darüber, dass diese in den vergangenen Jahren fast immer komplett übernommen wurden.
Etwas kritischer war die Beschreibung der aktuelle Situation mit „man lebt von der Hand in den Mund“. Zwar konnte Evobus bisherige Einbrüche über Arbeitszeitkonten und Schließungstage abfangen. Aber schon im kommenden Jahr könnte ein Einbruch erfolgen, wenn Länder und Kommunen aufgrund gesunkener Steuereinnahmen ihre Investitionen in den ÖPNV verzögern oder aufschieben.
Heftiger diskutiert wurden Zeit- und Leiharbeit. Hier sahen die Betriebsräte dringenden Handlungsbedarf.
Einmal Zeitarbeiter, immer Zeitarbeiter – gesetzliche Lösung gefordert
Die Chancen eines Zeitarbeitern, in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis übernommen zu werden „liegt im Promillebereicht“ so einer der Betriebsräte. Das einst von Gewerkschaften und SPD eingeführte Instrument zum Abfangen von Produktionsspitzen verdränge mehr und mehr reguläre Beschäftigungsverhältnisse. Zeit- und Leiharbeiter bekämen teils deutlich geringeren Lohn als die normalen Kollegen und hätten kaum eine Chance auf eine anständige Lebensplanung oder Familiengründung.
Da die Arbeitnehmervertretern in den wenigste Betrieben stark genug sind um Zeitarbeit zu verhindern oder einzuschränken, forderten die EvoBus Betriebsräte eine Gesetzesänderung: Zeitarbeit solle ganz verboten werden oder der Grundsatz „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ gesetzlich verankert werden. Ein Vorschlag der auch bei Andrea Nahles auf offene Ohren stieß. Die SPD-Generalsekretärin stellte den Betriebsräten in Aussicht, diese Anregungen in einem neuen SPD-Gesetzesentwurf aufzugreifen.
Nur kurz andiskutierte werden konnte die Rente mit 67. Denn bereits nach nur 75 Minuten musste Andrea Nahles zum nächsten Termin auf ihrer Sommertour durch Süddeutschland, diesmal in der Nähe von Stuttgart.
Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Hans-Jörg Müller verabschiedete die SPD-Generalsekretärin und bedankte sich für den Besuch. Hilde Mattheis und David Knuplesch versprachen den Arbeitnehmervertretern den Kontakt aufrecht zu halten. Spätestens wenn der von Andrea Nahles angekündigte Gesetzesentwurf vorliegt wollen die Sozialdemokraten diesen mit den Betriebsräten diskutieren.
